ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Pauschale Mahngebühr unzulässig +++ Ein Versandunternehmen handelt irreführend und unlauter, wenn es seinen Kunden eine pauschale Mahngebühr kommentarlos in Rechnung stellt, obwohl diese vorher weder vereinbart war, noch aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen hervorging. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg, wonach ein…

Corona: Doch keine Impfpflicht für Arbeitnehmer

Corona: Keine Impfpflicht für Arbeitnehmer in Pflege- und Gesundheitsberufen, sondern 2G Impfung / Arbeitsrecht (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt?…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kündigung wegen unberlaubter Kopie eines fremden Mail-Anhangs +++ Eine kirchengemeindliche Mitarbeiterin, die für die Buchhaltung Zugriff auf den Computer und das E-Mail-Konto des Pastors hatte, las unbefugt eine an diesen gerichtete Mail und machte von dem Anhang einer weiteren, offensichtlich privaten E-Mail eine Kopie,…

MOOG Weihnachtsspende für Kinder und Jugendliche in der Krise

Darmstädter Kanzlei unterstützt drei Initiativen in Darmstadt und der Region Drei Projekte und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bekommen zu gleichen Teilen die Weihnachtsspende 2021 der MOOG Partnerschaftsgesellschaft Darmstadt – das haben die Mitarbeitenden während ihrer Online-Weihnachtsfeier beschlossen. „Denn Kinder und Jugendliche sind die Verlierer der Corona-Krise“ gibt MOOG-Gesellschafter Michael…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Mieterhöhung trotz Mietspiegel möglich +++ Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Vermieter sich im Rahmen einer Mieterhöhung zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf ein Sachverständigengutachten berufen dürfen, obwohl ein Mietspiegel vorliegt. In einem konkreten Fall hatte ein Vermieter sich zunächst auf den Mietspiegel…

ARAG Recht kurios…

Gerichtsurteile zum Schmunzeln – Teil 2 Geflohene Kuh erschossen Das Rindvieh wollte sich seinem Schicksal nicht einfach so ergeben, sondern floh von der Schlachtbank. Doch die zwei Jahre alte Jungkuh wurde von einem Polizeibeamten auf der Flucht erschossen. Der Schlachtwert der rund 300 Kilogramm schweren Färse lag bei 3.000 Euro.…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Italien: Haftpflichtversicherung Pflicht auf der Piste +++ ARAG Experten weisen Ski-Urlauber darauf hin, dass sie ab 1. Januar 2022 in Italien eine Haftpflichtversicherung für Personen- und Sachschäden haben müssen, wenn sie auf die Piste wollen. Wer keine Versicherung nachweisen kann, muss mit dem Entzug…

Corona-Update Arbeitsrecht: Impfpflicht, 3G, Homeoffice

Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice – diese Regeln gelten nun für Arbeitnehmer und Arbeitgeber Berufsgruppenspezifische Impfpflicht, 3G, Homeoffice (Bildquelle: CDC/unsplash.com) Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird über den 24.11.2021 hinaus nicht verlängert. Stattdessen wurde nun im Rahmen der beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf das Pandemiegeschehen reagiert, was sich auch auf…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile und (Corona-)Themen auf einen Blick +++ Kostenlose Schnelltests wieder eingeführt +++ Seit Samstag gibt es nach Auskunft der ARAG Experten wieder kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bundesbürger. Pro Woche darf jeder mindestens einen kostenlosen Corona-Test machen. Das soll verhindern helfen, dass Personen aus finanziellen Gründen auf den Test verzichten.…

Umfassende Rechtsinformationen für Berater: DFPA veröffentlicht 5. PROBERATER Kompendium

Umfassende Rechtsinformationen für Berater: DFPA veröffentlicht 5. PROBERATER Kompendium Die Deutsche Finanz Presse Agentur DFPA (https://www.dfpa.info) hat die fünfte Ausgabe des Kompendiums PROBERATER „Regulierung als Chance“ – Wegweiser und Argumente zur Regulierung von Sachwertinvestments veröffentlicht. Herausgeber ist Dr. Dieter E. Jansen, Co-Herausgeber sind der Rechtsanwalt Volkhard Neumann, Helmut Schulz-Jodexnis von…

ARAG Recht schnell…

Aktuelle und Corona-Themen auf einen Blick +++ Mehr Schlaf: Die Winterzeit beginnt +++ Auch wenn die Abschaffung der Zeitumstellung seit Jahren heiß diskutiert wird: Der nächste Dreh an der Uhr steht an. Am kommenden Sonntag beginnt die Winterzeit. Sie ist eigentlich die Rückumstellung auf die Normalzeit, die Mitteleuropäische Zeit. Die…

Verträge richtig kündigen – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wissenswertes zu Laufzeiten, Kündigungsfristen und Co. Ab 1. Juli sind längerfristige Verträge, wie digitale Abos, mit nur einem Klick wieder kündbar. (Bildquelle: ERGO Group) Zum Ende des Jahres laufen viele Verträge und Abos aus. Wer nicht rechtzeitig kündigt, muss häufig mit einer automatischen Vertragsverlängerung rechnen. Umso wichtiger ist es, die…