Janny Armbruster (Grüne), Mike Schubert (SPD) und Ursula Nonnemacher (Grüne), keine Hilfe für schwerbehindertes Kleinkind

Janny Armbruster, Mike Schubert und Ursula Nonnemacher, keine Hilfe für schwerbehindertes Kind Janny Armbruster wechselte im August des vergangenen Jahres 2020 als Potsdamer Grünen-Fraktionschefin in die Position der Behindertenbeauftragte des Landes Brandenburg. Armbruster hat Germanistik und Geschichte auf Lehramt studiert und wurde von Sozialministerin Ursula Nonnemacher, ebenfalls Parteimitglied bei Bündnis…

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen

Bundeskartellamt verhängt Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen Zwei Gießereien haben Preise und Rabatte wettbewerbswidrig abgesprochen. Das Bundeskartellamt hat deshalb Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 6 Millionen Euro gegen die beiden Unternehmen verhängt. Die beiden Gießereien haben Kanaldeckel und andere Straßenkanalguss-Produkte hergestellt. Neben Absprachen zu Preisen und Rabatten haben sie auch…

Mike Schubert, Brigitte Meier, Ursula Nonnenmacher oder Potsdam und die Frage warum ein schwerbehindertes Kind nicht in der Kita betreut wird

Mike Schubert, Brigitte Meier, Ursula Nonnenmacher: Potsdam und die Frage zu einem behinderten Kind Vor vielen Jahren, als Printmedien also Zeitungen, die Hauptinformationsquelle der täglichen Informationen bildeten, wäre der Fall eines kleinen mehrfach schwerbehinderten Kindes im Alter von vier Jahren aus Potsdam, und das Ausmaß desselben, wohl kaum so umfangreich…

Friedensorganisation HWPL fordert Friedensdialog für Krise in Myanmar

Internationale Friedensorganisation HWPL aus Südkorea fordert Friedensdialog gegen Krise in Myanmar HWPL Chairman Über die infolge des jüngsten Militärputsches in Myanmar entstandene Menschenrechtskrise und die seit dem Putsch stattfindenden Massenprotesten der Bevölkerung brachte die internationale Nicht-Regierungs- und Friedensorganisation HWPL ihre tiefe Besorgnis zum Ausdruck. Die HWPL mit dem Hauptsitz in…

Tag des Grabsteins 2021: Vergangenheit und Zukunft der Friedhöfe

Tage der Erinnerung zum Verlust eines geliebten Menschen sind für Millionen von Angehörigen sehr wichtig. Am Samstag, den 16. Oktober 2021 findet bundesweit erneut der “Tag des Grabsteins” statt. An diesem Datum steht der Gedenkstein einen Tag lang im Mittelpunkt. Seit der Premiere im Jahr 2018 können sich Interessierte bundesweit…

Rechenkunst! Arbeits- und Ruhezeiten bei mehreren Arbeitsverhältnissen

Sigrid Britschgi, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer*innen mehrere parallel laufende Arbeitsverhältnisse vereinbart, so gelten die europarechtlichen Vorgaben zur höchstzulässigen Arbeitszeit und zur Ruhezeit nicht für jedes einzelne dieser Arbeitsverhältnisse getrennt sondern werden zusammen betrachtet und gerechnet. EuGH, Urteil vom 17.03.2021 – C 585/19 Leitsatz der Verfasserin Für…

LAG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Urlaub bei Kurzarbeit null

LAG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Urlaub bei Kurzarbeit null Corona-bedingt gab und gibt es in vielen Betrieben Kurzarbeit. Dass durch die Kurzarbeit auch der Urlaubsanspruch reduziert wird, entschied jetzt das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Az. 6 Sa 824/20). Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in vielen Betrieben Kurzarbeit angeordnet. Die Arbeitszeit kann in unterschiedlichem…

Warum Müll für Veränderung steht

Cleanups, Putzevents, Ramadama – das sind nur einige Namen für Initiativen, bei denen Menschen zusammenkommen, um gemeinsam Müll zu sammeln. Auch im Alltag gewinnt das Thema Müll immer mehr an Aufmerksamkeit. Wie vermeidet man Müll? Und muss Müll immer negativ behaftet sein? Anne Zeiß betrachtet das Thema in “Müll als…

Wie ist der Datenschutz und die Datensicherheit im Homeoffice zu Zeiten von Corona geregelt?

Elbkanzlei.com Diese drei Begriffe beherrschen nicht nur die Zeit, sie sind wichtig, im Umgang mit sensiblen Daten. Die DSGVO (Datenschutzverordnung), betrifft Mitarbeiterdaten sowie Kundendaten. Vor allem in der Corona-Pandemie und dem damit verbundenem Homeoffice, muss eine Einhaltung der DSGVO, dennoch gewährleistet sein. – Doch wie verläuft der Datenschutz im Homeoffice?…

Betriebsrenten: Viel Aufwand durch Pflichtzuschuss

Ab 2022 müssen Arbeitgeber auch bei älteren bAV-Verträgen Zuschüsse zur Entgeltumwandlung zahlen Ab 2022 bringt das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) eine Neuerung für Arbeitgeber: Ab dann sind sie verpflichtet, auch bei älteren Verträgen (vor 2019 abgeschlossen), 15 % Zuschuss zur Entgeltumwandlung zu leisten – sofern sie dabei Sozialabgaben sparen und Tarifverträge nicht…

Die elektronische Patientenakte und der Datenschutz

Besser mal nachfragen: Im Podcast von Datenschutz PRAXIS Kissing, 24.03.2021 – Die elektronische Patientenakte ist seit 1. Januar 2021 aktiv. Die Brandenburgische Landesdatenschutzbeauftragte Dagmar Hartge weist, wie ihre Kollegen aus anderen Bundesländern, auf die nach wie vor vorhandenen Datenschutz-Schwachpunkte hin. Aktuelle Informationsangebote von WEKA MEDIA helfen Unternehmen aus der Gesundheitsbranche…

BaFin stellt Entschädigungsfall bei insolventer Greensill Bank fest

BaFin stellt Entschädigungsfall bei insolventer Greensill Bank fest Wie zu erwarten war, hat die BaFin den Entschädigungsfall für die insolvente Greensill Bank festgestellt. Zudem wurde am Amtsgericht Bremen das Insolvenzverfahren über die Bank eröffnet (508 IN 6/21). Nachdem die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin ein Moratorium über die Greensill Bank verhängt und die…